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By Axel M. Seeger

ISBN-10: 366307935X

ISBN-13: 9783663079354

ISBN-10: 3824477629

ISBN-13: 9783824477623

Eine Effizienzsteigerung deutscher Hauptversammlungen wurde bereits 1998 mit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) sowie 2000 mit dem Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) angestrebt. Die von der Praxis geforderte Reform der Hauptversammlung wurde dennoch nicht vollständig erreicht. Vielmehr rückt die aktivere und effektivere Wahrnehmung von Aktionärsrechten mit Hilfe modernster Telekommunikationsmittel in den Mittelpunkt der aktuellen Diskussion.

Axel M. Seeger analysiert die rechtlichen Möglichkeiten der Online-Partizipation von Aktionären an der Hauptversammlung deutscher Publikumsaktiengesellschaften. Er untersucht die einzelnen Schritte von der elektronischen Einberufung der Hauptversammlung über die Live-Übertragung bis hin zur Online-Abstimmung unter Betrachtung der zugrunde liegenden Aktionärsrechte und bewertet die von der Praxis geforderten Zielsetzungen unter rechtspolitischen Gesichtspunkten. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor konstruktive Vorschläge sowohl zur weiteren Anpassung des Aktiengesetzes an die Möglichkeiten des web als auch zur praxisorientierten Umsetzung der Online-Partizipation. Besonderes Augenmerk richtet er dabei auf das Rede- und Auskunftsrecht.

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Vgl. Huppert, Recht, S. 90. Ausnahme: Auskunftsrecht besteht nicht, falls auch das Teilnahmerecht ruht, wie etwa §§ 20 Abs. 7 oder 56 Abs. 2, Satz 3. Vgl. hierzu Würdinger, Konzernrecht, S. 140. Träger des Auskunftsrechtes ist also der einzelne Aktionär; der Hauptversammlung steht daneben kein besonderes Auskunftsrecht zu. Vgl. Baumbach/Hueck, Aktiengesetz, § 131 Anm. 5; Ebenroth, Konzernleitungskontrolle, S. 117. Positiv zu solchen Versammlungen Püttner, Depotstimmrecht, S. 145; Kutzenberger, Mitbestimmung, S.

Beispielhaft sei hier auf das Modell der Kerngesellschaft 190 oder das Treuhandmodell unter Abschaffung des Aktionärsstimmrechtes 191 verwiesen. Des weiteren vertrat etwa Püttner192 das Institut der Vertreter- oder Delegiertenversammlung und Planitz die Idee, neben den Aktionären auch anderen Gruppen ein Mitspracherecht in den Aktiengesellschaften einzuräumen 193. Gemeinsam ist den meisten Vorschlägen die Idee, die Stimmen von Klein- und Gelegenheitsaktionären zu bündeln und zu kanalisieren, um damit ein Gegengewicht zu einem Großaktionär oder der Verwaltung zu bilden.

Aktionäre sind an diese Wahlvorschläge grundsätzlich nicht gebunden66 und können eigene Vorschläge unterbreiten (§ 127). Die Bestimmung der Reihenfolge, in der über die Wahlanträge abzustimmen ist, legt der Versammlungsleiter (zumeist der Aufsichtsratsvorsitzende) fest67 . Aufgrund der Annahme 68 , dass der zuerst zur Abstimmung kommende Antrag die größten Erfolgsaussichten hat, beeinflusst diese Entscheidung die Wahl erheblich. Beantragt ein Aktionär in der Hauptversammlung die Wahl des von ihm vorgeschlagenen Aufsichtsratskandidaten, so ist über diesen Antrag nur dann vor den Vorschlägen des Aufsichtsrates abzustimmen, wenn dies 10% des vertretenen Grundkapitals verlangen.

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